Die Geschichte Nepals
Nachdem in der Frühzeit durch ein Erdbeben aus einem See im Kathmandu Tal eine fruchtbare Ebene entstand, strömten Siedler heran, aus denen sich das Mischvolk der Newar bildete. Die relativ mühelose Landarbeit hier ließ ihnen Zeit, eine hohe Handwerkskunst zu entwickeln, die zahlreiche Zeugnisse hinterließ. Buddha (im 6. Jh.v.Chr.), und später der große indische Herrscher Ashoka, besuchten das damals schon berühmte Kulturzentrum.
Anfang des 7. Jh. gründete der Rajput Amshuverma die Thakur-Dynastie und festigte das Königreich, nachdem er von seinem Schwiegervater den königlichen Titel erhalten hatte. Der tibetische König Strong Dtasan Sgam Po heiratete Amshuvermas Tochter und eine chinesische Prinzessin, die ihn dann beide zum Buddhismus bekehrten. Deshalb werden sie heute noch in den buddhistischen Tempeln als Heilige verehrt.
Die hochentwickelte Handwerkskunst beeinflußte China und führte dort den Pagoden-Baustil ein, der dann weiter nach Japan wanderte. Zu dieser Zeit holte sich der chinesische Hof die meisten seiner Architekten und Baumeister aus Nepal.
Nach etlichen Jahrhunderten indischer Rajputenherrschaft vereinigte gegen Ende des 14. Jh. der Newar Jayasthiti Malla das Tal, und sein Enkel Yakasha Malla dehnte das Reich weiter aus. Das goldene Zeitalter seiner 40-jährigen Herrschaft konnte von seinen vier Söhnen nicht weitergeführt werden. Sie teilten das Reich unter sich auf. Später wurde das Land sogar noch weiter aufgeteilt, und mit Kathmandu, Patan und Bhaktapur als Hauptstädten gab es allein im Kathmandu Tal drei Königreiche.
Der Gurkha-König Prithvia Narayan eroberte das Tal 1768 und beendete damit die Macht der Newar-Könige. 1814-1816 kam es zum Zusammenstoß mit der Britisch-Ostindischen Gesellschaft. Im Frieden von Segauli wurden die heutigen Grenzen Nepals festgelegt und die Herrschaft der Gurkhas von den Briten anerkannt.
Im Jahre 1846 brachte sich Jang Bahadur Rana durch ein Massaker an die Macht und gründete ein Herrschaftssystem mit dem vererbbaren Amt des Ministerpräsidenten. Letztere hielten das Königshaus in einer Art Ehrenhaft und führten den Staat nach ihrem Gutdünken. Die Rana-Töchter werden bis heute mit den Thronerben der Shah-Familie verheiratet. Von 1846-1951 lag die Macht bei diesen diktatorischen Rana Prime Ministers, die das Reich von den umliegenden Ländern abkapselten und eine enge Bündnispolitik mit den Briten betrieben.
Neuere Geschichte
1951 stürzte der damalige König Mahendra die Ranas, wurde jedoch schon 1955 der konstitutionellen Monarchie müde und regierte das Land ohne Parlament. Vier Jahre später wurde er von der Congress-Party gezwungen, Wahlen abzuhalten, die diese dann klar gewannen. Aber schon 1960 riß Mahendra wieder alle Macht an sich und verbot die politischen Parteien. Stattdessen wurde das Panchayat-System auf nationaler Ebene eingeführt. Der Staat bildete die einzige parteienlose "Hindu-Monarchie" der Welt.
Als Mahendra im Winter 1972 starb, übernahm sein damals 27jähriger Sohn Birendra - erzogen in Indien, England und Japan - die Regierungsgeschäfte. Der vollständige Titel von König Birendra lautet: Shri Panch Maharajadhiraja Birendra Bir Bikram Shah Dev. Traditionellerweise wurde er mit einer Angehörigen des Rana Hauses, der heutigen Königin Aishwarya Rajya Laxmi Devi (geb. 7.11.1947), verheiratat. Die Hochzeit fand im Dezember 1970 und die Krönung am 24.2.1975 statt. Der jetzige Kronprinz Dipendra Bir Bikram Shah Dev wurde am 27.6.1971 geboren. Die beiden jüngeren Schwestern der Königin sind mit zwei Brüdern des Königs verheiratet.
Von König Birendra versprach man sich mehr Offenheit gegenüber einer demokratischen Entwicklung, aber das parteienlose Panchayat-System blieb weiter bestehen.
Das Panchayat-System, ein Prinzip dörflicher Selbstverwaltung, das in einigen Gegenden des Landes schon seit einiger Zeit bestand, bildete seit 1962 einen Teil der Verfassung. Die unterste Einheit der Selbstverwaltung war der Dorf-Panchayat (vertritt 2.500 bis 3.000 Menschen) oder der Stadt-Panchayat (ab 10.000 Einwohner). Sie hatten neun bzw. elf Mitglieder und waren das Exekutivorgan der entsprechenden Versammlung. Die Mitglieder der Dorf-Panchayats bildeten die Distriktversammlung und wählten den Distrikt-Panchayat. An der Spitze stand bis 1980 der Nationale Panchayat. 112 Mitglieder dieses Rashtriya Panchayat wurden seit 1981 direkt vom Volk gewählt, 28 weitere vom König ernannt. Im Gegensatz zu früher wurde der Premierminister nicht mehr vom König aus der Mitte des Parlaments ernannt, sondern von letzerem mit mindestens 60 % Mehrheit gewählt. Erreichte keiner diese Mehrheit, ernannte der König den Premier aus einem Dreiervorschlag. Der König hatte ein Vetorecht betreffs verabschiedeter Gesetze und bildete die Spitze der Exekutive.
Die Grundidee der Panchayat-Verfassung war die Dezentralisierung der Verantwortung und der Initiative für die Entwicklung des Landes sowie die Ausschaltung aller politischen Machtorganisationen wie Parteien, Gewerkschaften usw.
Dafür wurden sogenannte Klassenorganisationen eingeführt, die Bauern, Arbeiter, Frauen, Studenten, Graduierte und Kinder repräsentierten und bei Ablehnung klassenkämpferischen Denkens auf den Ausgleich sozialer Spannungen hinwirken sowie eine "ausbeutungsfreie Gesellschaft" aufbauen sollten. Diese Klassenorganisationen spielten eine wachsende Rolle bei den Panchayat-Wahlen. Den Panchayats wurden lokale Entwicklungsaufgaben übertragen, die diese oft total überfordern.
Während der Studentenunruhen wurden 1979 bei mehreren Zwischenfällen etliche Studenten erschossen. In der von diesen Demonstranten und anderen Kräften erzwungenen Volksabstimmung über das Panchayat-System wurde dieses aber im Frühjahr 1980 mit 55% der Stimmen knapp bestätigt.
Am 9. Mai 1981 fanden erstmals Wahlen statt, bei der sich die Wahlbürger zwischen verschiedenen Kandidaten entscheiden konnten. Jedoch waren nur solche Kandidaten zugelassen worden, die das Panchayat-System zumindest verbal ausdrücklich bejahten. Trotz recht geringer Wahlbeteiligung wurden viele offizielle Kandidaten durch jüngere Überraschungskandidaten geschlagen.
Die nächsten Wahlen fanden am 12. Mai 1986 statt. Regierungschef wurde im Juni 1986 Marich Man Singh Shresta. Alle wesentlichen Entscheidungen traf der König jedoch laut Verfassung von 1962 alleine. Daran hatten auch die 1979 gemachten Zugeständnisse wenig geändert. Die Machtposition des Königs blieb bis 1989 weitgehend unangefochten.
Im März 1989 endeten die Handels- und Transitverträge mit Indien (siehe "Wirtschaft") und Indien schloß 13 der 15 Grenzübergänge. Nepal geriet mehr und mehr in eine wirtschaftliche Drucksituation. In dieser Situation begannen die Oppositionsparteien, sich zusammenzuschließen und ihre Forderungen nach einem Mehrparteiensystem lauter zu formulieren. Sie wurden von der, mit der wirtschaftlichen Lage aufgrund der Rationierung von Brennstoff und Zucker unzufriedenen Bevölkerung unterstützt.
1990 verstärkte sich der Kampf der Demokratiebewegung. Neben Forderungen zum Generalstreik wurden die sogenannten 'black days' eingeführt. Bürger demonstrierten mit schwarzen Armbinden für ihre Forderung nach einem Mehrparteiensystem. Vor allem in der Provinz arteten die Kundgebungen oft zu Straßenschlachten aus. Polizei und Demonstranten lieferten sich harte Kämpfe, die Todesopfer forderten. Ärzte forderten die Regierung auf, keine Splittergeschosse aus Blei mehr zu verwenden. Viele Menschen wurden von der Straße weg verhaftet.
Im April 1990 hatte die Demokratiebewegung bereits einige Erfolge zu verzeichnen. Nach einem fürchterlichen Blutbad mit ca. 200 Toten am 6.4.1990, angerichtet von den Soldaten des Königs, stimmte König Birendra, dem Druck der Geschehnisse nachgebend, am 8.4.1990 der Einführung des Mehrparteiensystem zu. Am 5.4.1990 hatte der König bereits das gesamte Marich Man Singh Shrestha-Kabinett entlassen. Am 13.4.1990 stimmte der König unter dem Druck der Demokratiebewegung der Bildung einer Übergangsregierung zu. Die Verantwortung zur Bildung dieser Regierung legte er in die Hände von Ganesh Man Singh, dem 75-jährigen Führer der Oppositionsbewegung.
Der zweite große Erfolg der Demokratiebewegung war die sofortige Auflösung des Panchayat-Systems durch König Birendra am 16.4.1990. Ganesh Man Singh verzichtete aufgrund seines Alters und seines Gesundheitszustandes auf das Amt des Premierministers. Am 19.4.1990 wurde die neue Regierung unter Premierminister Krishna Bhattarai von der "Nepali Congress-Partei" vereidigt. Ihr gehören Mitglieder von der Congress-Partei sowie von sieben kommunistischen Parteien, der "United Left Front" (ULF) an. Ihre Ziele waren, innerhalb von 90 Tagen eine neue Verfassung auszuarbeiten und innerhalb eines Jahres demokratische Wahlen abzuhalten.
Am 1.5.1990 wurde in Nepal erstmals der 1. Mai als Tag der Arbeit gefeiert. Sehr kontrovers wurde in den folgenden Monaten die Frage diskutiert, ob Nepal der einzige Hindu-Staat der Welt bleiben oder zu einem säkularen Staat erklärt werden soll. Indien eröffnete im Juni wieder die geschlossenen Grenzen. Seit bekannt wurde, daß die Königin viele Konten im Ausland unterhält, wird sie vom Volk wenig geschätzt. Ein Anschlag auf den Wagenkonvoi von Königin Aishvarya und Mitgliedern der königlichen Familie wurde von allen Parteien verurteilt. Ins Blickfeld der Aufmerksamkeit gerieten die Menschenrechtsverletzungen gegenüber Bürgern nepalischer Herkunft in Bhutan. Viele flohen nach Nepal und Indien. In Kathmandu kam es zu Solidaritätskundgebungen.
Die Befürchtung, daß sich reaktionäre Kreise durchsetzen und die Übergangsregierung zum Scheitern bringen würden, erfüllte sich nicht. Am 10.9.1990 wurde König Birendra offiziell der Verfassungsentwurf überreicht. Der König verkündete in einer Fernsehansprache die Annahme der neuen Verfassung. Aus dem Königreich wurde eine Demokratie mit einem konstitutionellen Monarch. Der Hinduismus blieb offizielle Staatsreligion. Die nächsten Wahlen sollen im April stattfinden.
Hinter den Kulissen geht das Tauziehen um die Macht weiter. Es gründeten sich neue Parteien, die die Interessen des Königshauses vertreten. Ob die Koalition zwischen der Congress-Partei Nepals und den sieben Linksparteien bis zu den Wahlen hält, ist fraglich. Wer immer die Wahlen gewinnen wird, muß sich einer schwierigen politischen und wirtschaftlichen Situation stellen.
Die Verfassung von 1990
Die am 08. November 1990 von König Birenda in Anwesenheit von Premierminister, Kabinett und Führern der politischen Parteien verkündete "Verfassung des Königreichs Nepal 2047 B.S." hat vorwiegend positive Reaktionen hervorgerufen. Premierminister K.P. Bhattarai hatte im Vorfeld den von der "Constitution Recommendations Commission" vorgelegten Verfassungsentwurf mit dem König diskutiert und - viel Geduld und Durchhaltevermögen aufbringend - einen Konsens zwischen Palast und Verfassungskommission erreicht. Sein Verhandlungsgeschick wurde allseits gelobt.
Im folgenden werden die wichtigsten Grundzüge der neuen Verfassung stichwortartig vorgestellt:
- In der Präambel steht die Festlegung der Grundrechte, Schutz der Freiheit, eine parlamentarische Regierung, eine konstitutionelle Monarchie, ein Mehrparteiensystem und ein unabhängiges Rechtssystem
- Die Souveränität liegt beim nepalischen Volk.
- Nepal ist ein multi-ethnisches, multi-sprachliches, demokratisches, unabhängiges, unteilbares, souveränes, hinduistisches, konstitutionell-monarchisches Königreich.
- Die offizielle Staatssprache ist Nepali.
- Jeder Bürger ist vor dem Gesetz gleich. Gedanken-, Rede- und Informationsfreiheit, Versammlungsrecht sowie Presse- und Publikationsfreiheit sind gesetzlich verankert.
- Die Todesstrafe ist kein strafrechtliches Mittel mehr. Grausamkeit gegenüber Strafgefangenen ist untersagt.
- Das Recht an Eigentum, Religion und Privatsphäre ist gewährleistet.
- Ministerrat und König bilden die Exekutive. Leitung, Überwachung und Handhabung der allgemeinen Verwaltung des Königreichs unterstehen der Verantwortung des Ministerrats. Rechtshandlungen des Königs werden nur in Übereinstimmung mit dem Ministerrat vollzogen.
- Es gibt zwei Kammern: das Repräsentantenhaus (205 Mitglieder) und der Nationalrat (60 Mitglieder, davon werden 10 durch den König ernannt, 15 Mitglieder werden vom Repräsentantenhaus gewählt, 15 Mitglieder werden duch ein Wahlkollegium gewählt, das aus den Wählern der jeweiligen Entwicklungsregion besteht). Die Mitglieder des Repräsentantenhauses amtieren 5 Jahre, die des Nationalrats 6 Jahre. König, Repräsentantenhaus und Nationalrat bilden das Parlament.
- Die Verfassung kann per 2/3-Mehrheit jedes Hauses ergänzt werden.
- Die Einrichtung eines Mehrparteiensystems und dessen Erhaltung ist gesetzlich garantiert.
- Den Notstand erklärt der König, das Repräsentantenhaus muß nach spätestens 3 Monaten zustimmen.
Bemängelt wird in erster Linie, daß die neue Verfassung nicht weitgreifend genug sei. Einige Parteivertreter, vor allem aus dem kommunistischen Lager, verurteilen hauptsächlich die Beibehaltung des Begriffs "Hindu-Königreich", und daß Nepali weiterhin als einzige Nationalsprache geführt wird. Dies lasse die sprachliche und religiöse Verschiedenheit Nepals unberücksichtigt. Viele wollen die Souveränitätsfrage deutlicher geklärt wissen und werten zum Beispiel die Notstandsregelungen als vage und demokratiegefährdend.
Auf der anderen Seite wurde die neu errungene Presse- und Publikationsfreiheit und das Mehrparteiensystem, als Garanten für eine zukünftige demokratische Ära gelobt. Begrüßt wurde auch die Sicherung der Menschenrechte und die Abschaffung der Todesstrafe.
Zusammenfassend kann man sagen, daß, obschon nicht alle politischen Kräfte mit der neuen Verfassung zufrieden sind, alle mit Zuversicht an eine demokratische Weiterentwicklung Nepals auf der Basis dieser Verfassung glauben können.
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